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12.05.2011
EU-Kommission macht Vorschläge zur Änderung von Importregeln – Zollpräferenzen nur für die Bedürftigsten

Kommission plant Überarbeitung ihres Allgemeinen Präferenzsystems (APS) für Importe.

Durch das APS werden Entwicklungsländern bestimmte Zollpräferenzen und Zollbefreiungen oder -ermäßigungen eingeräumt. Dadurch fallen für ihre Exporte in die EU niedrigere Einfuhrzölle an und sie werden für EU-Importeure attraktiver.

Nach Angaben der Kommission soll die Zahl der Länder, die von diesen Erleichterungen profitieren, auf circa 80 begrenzt werden. Die Konzentration soll auf den ärmsten Entwicklungsländern ruhen.

Andere Volkswirtschaften, wie zum Beispiel Kuwait oder Russland, die sich mittlerweile als wettbewerbsfähig erweisen, sollen nicht länger von diesen Sonderregelungen begünstigt werden. Als Kriterien für die Auswahl plant die Kommission beispielsweise das Einkommen oder den Zugang zum EU-Markt heranzuziehen.

Da das Schema, nach dem die Präferenzen gewährt werden, verbunden ist mit der Einhaltung von Menschenrechten, Arbeitnehmerrechten, Umweltschutz-bestimmungen sowie einer verantwortungsvollen Staatsführung durch die betreffenden Länder, erhofft sich die Kommission eine weitere Verstärkung des Anreizes zu deren Verwirklichung.

Das neue Schema soll unbefristet sein und somit zu mehr Berechenbarkeit, Transparenz und Stabilität führen.

Als nächste Schritte werden der Rat und das Europäische Parlament über die Vorschläge beraten. Das neue System soll zum 1. Januar 2014 in Kraft treten.

(Pressemitteilung der Kommission vom 10. Mai 2011).


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