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01.03.2011
Europäisches Unternehmensregister: Belebung des grenzübergreifenden Handels

Stärkung des grenzüberschreitenden Handels durch Verknüpfung der Unternehmensregister.

Die EU-Kommission hat am 24.02.2011 eine Richtlinie zur Verknüpfung der Unternehmensregister in der EU vorgeschlagen.

Ziel ist es, den grenzübergreifenden Zugriff auf Unternehmensinformationen zu erleichtern und damit diese Informationen schneller zugänglich zu machen. Dazu muss sichergestellt werden, dass die verschiedenen Unternehmensregister ständig aktualisiert werden.

• Was sind Unternehmensregister genau?

Unternehmensregister geben u.a. Auskunft über die Rechtsform, den Sitz, das Gesellschaftskapital und die gesetzlichen Vertreter eines Unternehmens. Diese Angaben sind für Verbraucher, aber auch für tatsächliche oder potenzielle Geschäftspartner, von großer Bedeutung.

Dass solche Informationen grenzübergreifend zugänglich sind, ist für ein Unternehmen, das Informationen über ein anderes Unternehmen in einem anderen EU-Mitgliedstaat benötigt, sowie bei grenzübergreifenden Fusionen oder Sitzverlagerungen unverzichtbar.

Solche Register gibt es in allen 27 EU-Staaten. Dabei unterscheiden sie sich allerdings in ihrer Struktur. In manchen Ländern sind sie auf nationaler (z.B. Schweden, Irland Dänemark), in anderen auf regionaler (Österreich), oder, wie in Deutschland, auf kommunaler Ebene angesiedelt.

• Wie soll die Verknüpfung der Unternehmensregister aussehen?

Voraussetzung für einen funktionierenden, grenzübergreifenden Zugang zu Unternehmensinformationen ist, dass die zuständigen Stellen in den einzelnen Mitgliedsstaaten auf verschiedene Weise zusammenarbeiten. Auch wenn es eine solche Zusammenarbeit bereits gibt, ist es doch oft schwierig, an Unternehmensinformationen aus anderen Mitgliedstaaten heranzukommen.

Ein häufiges Problem ist auch die Tatsache, dass die Angaben im Register verschiedener EU-Staaten oftmals nicht auf dem neuesten Stand sind. Zudem beschränken sie sich auf bestimmte Informationen und decken nicht alle Mitgliedstaaten ab.

Der Richtlinienvorschlag der Kommission sieht eine Verpflichtung aller Mitgliedstaaten zur elektronischen Verknüpfung ihrer Unternehmensregister vor. Zudem soll die Zusammenarbeit zwischen den Registern bei grenzübergreifenden Transaktionen und Fusionen durch bessere elektronische Verbindungen erleichtert werden. Auch der Zugang der Verbraucher und Geschäftspartner, der Öffentlichkeit sowie der Steuer- und Justizbehörden, zu amtlichen Unternehmensinformationen soll verbessert werden.

Die Kommission schätzt zudem, dass durch einen vereinfachten, elektronischen Zugang zu Unternehmensinformationen aus verschiedenen EU-Staaten jährlich mehr als 69 Mio. EUR eingespart werden können.

Auch auf den Alltag der Verbraucher wird das Vorhaben der Kommission Auswirkungen haben. Einer der Hauptgründe, warum von Auslandsbestellungen abgesehen wurde, ist der, dass sich für Verbraucher meist nur schwer feststellen lässt, ob ein Verkäufer (in der Regel ein Unternehmen) vertrauenswürdig ist, so die Kommission. Grund hierfür seien in erster Linie unzureichende Informationen und Sprachprobleme, heißt es aus Brüssel.

„Um die Rechtmäßigkeit von (grenzübergreifenden) Geschäften überprüfen zu können, müssen Verbraucher die Möglichkeit haben, auf verlässliche und aktuelle Informationen zuzugreifen, was insbesondere für den Online-Markt gilt. Der heutige Vorschlag soll die Rechtssicherheit sowohl für Verbraucher als auch für Unternehmen erhöhen", so Binnenmarkt- und Dienstleistungskommissar, Michel Barnier.



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