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23.02.2011
Binnenmarkt-Informationssystem (IMI): Die Möglichkeiten des Binnenmarktes besser nutzen

Die EU-Kommission veröffentlicht Strategie zur Verbesserung der Governance des Binnenmarktes.

Die Ausweitung des Binnenmarkt-Informationssystems (IMI) auf andere Bereiche des EU-Rechts wird zum Erreichen dieses Ziels beitragen, so die Aussage der Kommission.

  • Was ist das IMI?

Das IMI ist eine Online-Anwendung, die es öffentlichen Stellen auf nationaler, regionaler sowie lokaler Ebene ermöglicht, schnell und einfach die zuständigen Verwaltungen im Ausland ausfindig zu machen und mit diesen zu kommunizieren. Das IMI ist über das Internet zugänglich und erfordert keine zusätzliche Software. Im Dezember 2010 nutzten bereits knapp 6.000 Behörden dieses System.

  • Was sind die Bestandteile der neuen Strategie?

Es sollen neue Politikbereiche in das IMI aufgenommen werden. Da das System flexibel gestaltet wurde, ist eine Anpassung an neue Binnenmarktbereiche und die damit verbundenen Rechtsvorschriften problemlos durchzuführen.

Derzeit umfasst das IMI die Bereiche „Anerkennung von Berufsqualifikationen" (Richtlinie 2005/36/EG) und „Erbringung von Dienstleistungen" (Richtlinie 2006/123/EG).

Es besteht großes Interesse an der Ausweitung des IMI auf andere Bereiche der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit, so die EU-Kommission. Beispiele für weitere mögliche Anwendungsbereiche sind das Glücksspiel und der elektronische Geschäftsverkehr.

Auf lange Sicht soll das IMI zu einem umfassenden Instrumentarium für jede Art von Verwaltungszusammenarbeit weiterentwickelt werden. Deshalb will die Kommission prüfen, wie man die Funktion des IMI erweitern kann, um es z.B. für Meldeverfahren nutzbar zu machen. Hierbei verweist die EU-Kommission auf Teilbereiche innerhalb der Dienstleistungsrichtlinie und der Richtlinie über den elektronischen Geschäftsverkehr. Hier müssen die Mitgliedstaaten gemäß EU-Recht nationale Maßnahmen an andere Mitgliedstaaten und/oder die Kommission melden.

Auch Synergieeffekte will man nutzen. Dies könnte z.B. durch die Vernetzung des IMI mit anderen Systemen (z.B. der Datenbank für reglementierte Berufe) erreicht werden. Der Zugang zu unterschiedlichen IT-Systemen könnte beispielsweise durch ein einziges Login erleichtert werden, so die Idee der Kommission.

  • Welche Bedeutung hat das IMI in der Praxis?

Bei der Inanspruchnahme der Unterstützung von Behörden anderer Mitgliedstaaten, treten häufig Schwierigkeiten auf. Hier setzt das IMI an.

Beispielsweise wissen die inländischen Behörden häufig nicht, wer der richtige Ansprechpartner bei den ausländischen Kollegen ist. Die unterschiedlichen Sprachen in der EU stellen zudem ein großes Hindernis in der Kommunikation dar. Auch das Fehlen festgelegter Verfahren der Zusammenarbeit erschwert den Arbeitsablauf.

Ein Beispiel für die erleichterte Zusammenarbeit durch IMI sind die vorübersetzten Standardfragen und -antworten:

Stellen Sie sich vor, Sie arbeiten für eine Behörde in Deutschland und benötigen Informationen von einer ungarischen Behörde. IMI bietet hier die Möglichkeit, Ihre Frage auf Deutsch zu stellen. Die ungarische Behörde sieht Ihre Frage und die verschiedenen Antwortmöglichkeiten auf Ungarisch, Sie erhalten die Antwort aber wiederum auf Deutsch.

So ist es möglich, dass 58 % aller über das IMI gestellten Fragen binnen zwei Wochen beantwortet werden. Für die betroffenen Personen oder Unternehmen bedeutet dies, dass ihre Anträge zeitnah bearbeitet werden, ohne dass kostspielige Übersetzungen notwendig sind, und dass sie ihrer Arbeit ohne große Verzögerung nachkommen können.

  • Wie sehen die nächsten Schritte aus?

Der genaue Plan zur Ausgestaltung der technischen Weiterentwicklung des IMI und die Ausweitung auf andere Bereiche werden im IMI-Jahresbericht (Februar 2012) vorgeschlagen.

 


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