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22.02.2011
e-Signatur & Onlinedienste in der EU

Zu geringes Vertrauen bei Transaktionen im Internet hemmt die Entwicklung der EU-Onlinewirtschaft.

Ein kräftiger und gesunder europäischer digitaler Binnenmarkt beruhe im Wesentlichen auf der Nutzung sicherer, vertrauenswürdiger und nutzerfreundlicher Onlinedienste, so die Kommission.

Besondere Bedeutung kommt hierbei Diensten zur elektronischen Identifizierung (eID), wie z.B der elektronischen Signatur zu.

Um herauszufinden, wie diesen Problemen begegnet werden kann, hat die Kommission eine Konsultation ins Leben gerufen.

Die Ergebnisse dieser Konsultation sollen bei der Überprüfung der geltenden eSignatur-Richtlinie (1999/93/EG) und vor allem bei der geplanten Initiative zur gegenseitigen Anerkennung der elektronischen Identifizierung und Authentifizierung, in den einzelnen EU-Staaten, berücksichtigt werden.

Ansatzpunkte der Konsultation sind Fragen nach den Anforderungen der Nutzer und bestimmter Branchen an die elektronische Identifizierung, Anwendungsbereiche, die mobile Nutzung sowie die rechtliche Anerkennung einer elektronischen Willenserklärung.

Zusätzlich soll geprüft werden, wie die elektronische Unterschrift ausgestaltet werden kann, um die durch den technischen Fortschritt bedingten, künftigen Herausforderungen zu bewältigen.

Ein wichtiger Aspekt ist die gegenseitige Anerkennung solcher Verfahren. Aber nicht nur die grenzübergreifende Nutzung in der EU, sondern auch die sektorübergreifende Nutzung im öffentlichen und privaten Sektor soll in der Konsultation beleuchtet werden.

Die Konsultation der EU-Kommission finden Sie hier.

Neben diesem Thema ist auch die Onlineverfügbarkeit von öffentlichen Dienstleistungen, anlässlich der Veröffentlichung des sog. eGovernment-Benchmark-Berichts der EU-Kommission, in den Fokus gerückt.

In Deutschland sind fast 90% der öffentlichen Dienstleistungen online verfügbar. Damit liegt Deutschland über dem EU-Durchschnitt von 82%. Dies geht aus dem Bericht der Kommission hervor.

Im Mittelpunkt standen dabei zwei wesentliche öffentliche Dienstleistungen, zum einen die Suche nach einem Arbeitsplatz und zum anderen die Gründung eines Unternehmens.

Ziel ist es, den Bürgern in vielen Fällen den Gang zu Behörden zu ersparen. Beispiele für solche Onlinedienstleistungen sind u.a. die Onlineregistrierung von Pkw, die Möglichkeit, die eigene Steuererklärung online einzureichen, oder die Registrierung eines neuen Unternehmens im Netz.

Dadurch, dass die Mitgliedsstaaten öffentliche Basisdienstleistungen vollständig online zugänglich machen, könne das Leben der Bürger und Unternehmen erheblich erleichtert werden. Auch könnten die Staaten dabei ihre eigenen Kosten senken, sagte Neelie Kroes, die für die Digitale Agenda zuständige Vizepräsidentin der Kommission.



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